Für Sie da: SPD Erkner - Gosen-Neu Zittau

 

18.03.2025 in Landespolitik

Brandenburg: Bilanz 100 Tage Rot-Lila

 

„Die ersten 100 Tage zeigen: Diese Koalition packt an und setzt klare Schwerpunkte. Daher haben wir uns noch vor der Unterschrift unter den Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Kitagesetz zu ändern und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen dauerhaft von Elternbeiträgen zu befreien bzw. spürbar zu entlasten. Davon profitieren die Familien von etwa 150.000 Kindern im Alter von 0 bis 12 Jahren in Brandenburg. Das ist für uns ein klares Zeichen sozialdemokratischer Politik.“ Nach 100 Tagen rot-lila Koalition zieht Björn Lüttmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, eine positive Zwischenbilanz. Die Einschätzung von MP Dietmar Woidke zur Arbeit der Koalition: geräuschlos.

18.03.2025 in Verkehr

Straßenverkehr: Sie werden gezählt

 

Wenn Sie in den nächsten Wochen und Monaten dicht am Rand von Fahrbahnen Menschen sehen, nehmen Sie besondere Rücksicht. Es können Verkehrszähler sein, die ihrer Arbeit nachgehen. Denn in Brandenburg beginnt im April, wie in allen anderen Bundesländern auch, die Straßenverkehrszählung 2025. Jörg Vogelsänger, Präsident der Verkehrswacht Brandenburg: „Bitte seien Sie vorsichtig, wenn Sie die Verkehrszähler sehen.“

11.03.2025 in Verkehr

Erkner: Innenstadt für 18 Monate gesperrt

 

Am Montag,17, März 2025 ist es soweit. Dann beginnt der Neubau der Brücke über das Flakenfließ und Sanierung der Friedrichstraße. Damit kommt der Verkehr durch die Innenstadt von Erkner für längere Zeit zum Erliegen. Das ist zu beachten:

Der Neubau (grundhafter Ausbau) der Friedrichstraße beginnt im Verlauf der Landesstraße L 30 vom ovalen Kreisel bis zum nördlich gelegenen Kreisverkehr Friedensplatz einschließlich der Flakenfließbrücke. Für die Bauarbeiten wird der gesamte Streckenabschnitt bis voraussichtlich Oktober 2026 abschnittsweise voll gesperrt.

Dazu Jörg Vogelsänger, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD in Erkner: „Seit dem Bau der Bahnunterführung in der Fürstenwalder Straße in den 90er Jahren wird jetzt die Innenstadt unserer Stadt saniert.
Wer kann sollte sein Auto stehen lassen oder zum Beispiel im Randbereich parken! Erkner ist mit seinem City-Center und den vielen Geschäften in der Friedrichstraße ein attraktives Einkaufszentrum für die ganze Region.
Wir sollten den Geschäften treu bleiben. Denn anschließend ist unser Erkner schöner denn je“.

Der ovale Kreisel bleibt befahrbar und ist Teil der der ausgeschilderten Umleitungsstrecke. Die Brücke Flakenfließ selbst bleibt für die gesamte Dauer der Baumaßnahmen gesperrt. Diese sind in vier Abschnitten unterteilt:

10.03.2025 in Bundespolitik

Berlin: Erste Schritte zur Koalition...

 

"Deutschland steht vor historischen Herausforderungen. Die wirtschaftliche Lage ist angespannt, die weltpolitischen Entwicklungen fordern uns heraus, massive Investitionen sind nötig, um den Alltag der Menschen in unserem Land zu verbessern. Unser Anspruch ist klar: Deutschland braucht Stabilität und Aufbruch – für eine sichere Zukunft für wirtschaftliche Stärke und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt." So der Einstieg des Sondierungspapiers...

Nachtrag: Inzwischen ist ein Wochenende vergangen. Am 13. März und am 18. März soll der (alte) Bundestag zusammentreten, um das Paket als Gesetz zu beschließen. Die erforderliche Mehrheit (2/3) ist zur Zeit nicht in Sicht, ebenso die notwendige (2/3) Mehrheit im Bundesrat.

Viele Stimmen aus Politik und Interessenvertretungen, den Medien haben ihre Bedenken fomuliert, Einwände vorgebracht und Verbesserungsvorschläge geäußert.

Doch Lesen Sie den Vorschlag von Union und SPD im Wortlaut selbst: "Sozialdemokraten und Union haben ihre Ergebnisse der Sondierungen vorgestellt!"
 

28.02.2025 in Allgemein

Abbau von Bürokratie in Angriff genommen

 

Abbau von Bürokratie. Das haben sich in diesem Jahr viele ins Programm geschrieben. Sowohl die Behörden in Europa, als auch in Deutschland und Brandenburg sollen Verwaltungen schlanker werden, Abläufe für den Bürger transparenter und vor allem schneller.. Angesammelter überflüssiger Ballast an Formularen und Vorschriften sollen entfallen oder zumindest zusammengestrichen werden.

Das fällt schwer zu glauben und häufig genug war nach Kampagnen zum Bürokratie-Abbau in der Vergangenheit nichts geschehen. „Eine Verwaltung bläht sich so lange auf, bis sie sich nur noch selbst verwaltet.“ So postulierte es der britische Soziologe C. Northcote Parkinson in den Fünfziger Jahren ("Parkinson’s Law: The Pursuit of Progress" 1957). Das Peter-Prinzip von Laurence J. Peter besagt: „Bürokratien neigen dazu, ineffizient zu werden, weil sie mehr mit sich selbst als mit ihren eigentlichen Aufgaben beschäftigt sind.“ Das Problem ist also so alt wie die Verwaltung und die Einsicht zu Entschlackung vorhanden (gu).

Für Sie vor Ort

Bürgerbüro NEUENHAGEN

Sprechzeiten
Dienstag    14:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch   14:00 - 18:00 Uhr
Freitag          9:00 - 12:00 Uhr

Ernst-Thälmann-Straße 32A
15366 Neuenhagen bei Berlin
Telefon 03342/ 212 446
E-Mail wk(at)joergvogelsaenger.de

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I