Familien mit geringem Einkommen werden auch über das Jahr 2024 hinaus finanziell entlastet. SPD-Fraktion und die BSW-Fraktion haben sich auf eine zügige Änderung des Kita-Gesetzes verständigt. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde heute in beiden Fraktionen beschlossen.
Die Stille eines trüben November-Tages hat auch ihren Reiz. Aufgenommen .rund um Erkner: Brücke über die Löcknitz; am Wupatz See, der Flakenfliess in den Dämeritzsee und schließlich noch ein Blick auf selbigen (von oben nach unten und von links nach rechts).
Jörg Vogelsänger zu den Verhandlungen zwischen Brandenburgs SPD und dem Bündnis Sarah Wagenknecht. (Im Anhang das vollständige Sondierungspapier.)
Liebe Freundinnen und Freunde,
gemeinsam haben wir es geschafft, dass die SPD bei der Landtagswahl 2024 in Brandenburg mit Dietmar Woidke an der Spitze stärkte Partei geworden ist. Ein starkes Ergebnis bei schwierigen bundespolitischen Rahmenbedingungen. Gemeinsam ist es uns gelungen, das Direktmandat für unseren Wahlkreis zu verteidigen.
Beides ist für mich ein klarer Regierungsauftrag!
Eine stabile Mehrheit ohne AfD erreichen wir nach dem Wahlergebnis nur mit dem BSW. Und die Brandenburgerinnen und Brandenburger gehen davon aus, dass wir stabile Verhältnisse schaffen. Das müssen wir berücksichtigen und auch anerkennen.
Das Sondierungspapier von SPD und BSW Brandenburg ist für uns ein erster großer Erfolg auf diesem Weg.
„Brandenburg voranbringen – Bewährtes sichern. Neues schaffen.“ So heißt das Motto. Das ist ein guter Ansatz für unser Brandenburg, für die nächsten fünf Jahre.
Das Sondierungsapier wurde gestern vom SPD Landesvorstand Brandenburg als Grundlage für die Koalitionsverhandlungen einstimmig bestätigt.
Wichtig für uns alle: in den Koalitionsverhandlungen SPD und BSW wird kein Satz des jetzt bestätigten Sondierungspapieres geändert. Die Formulierungen werden in den kommenden Koalitionsverhandlungen ergänzt und konkretisiert.
Wir sind in Brandenburg auf einem guten Weg. Ich danke Dietmar Woidke und unserem Verhandlungsteam. Es geht um unser Brandenburg!
Eine kleine Fontäne spritzt ein paar Zentimeter in die Höhe. Mit etwas Geschick gelingt es auch kleinen Kindern, dass ihnen das erfrischende Nass in den Mund fließt. Ein paar Schlucke und der Durst ist gelöscht. Meist kennen wir das nur aus Filmen. Die Trinkwasser-Brunnen sollen künftig in Europa und damit auch in deutschen Städten stehen und als Durstlöscher für Jung und Alt bereit stehen. So auch in Erkner an zwei Stellen. (Der Beitrag wurde ergänzt)
Erkners Sozialdemokraten bringen jetzt einen entsprechenden Beschlussvorschlag in die Stadtverordneten-Versammlung ein:
Die Tischvorlage auf der zweiten Sitzung der Stadtverordneten-Versammlung am 10.10.2024 hatte es plötzlich in sich. Der Inhalt gehört eigentlich zum guten Ton im Umgang miteinander ist gehört zu den Traditionen im Rathaus der Gerhardt-Hauptmann-Stadt.
Die vorgeschlagene Erkneraner Erklärung (Abbildung) beginnt mit folgendem Satz:
"Die Stadt Erkner steht für Toleranz, Mitmenschlichkeit, Weltoffentheit und gute Nachbarschaft". Es folgt ein Bekenntnis zum Grundgesetz...
Die Zustimmung der einbringenden Fraktionen erfolgte wie vereinbart. Keine Zustimmung kam aus der AfD Fraktion. Ein Kommentar ist wohl überflüssig.