01.11.2024 in Landespolitik

Brandenburg: Die Koalitionsverhandlungen können beginnen

Jörg Vogelsänger zu den Verhandlungen zwischen Brandenburgs SPD und dem Bündnis Sarah Wagenknecht. (Im Anhang das vollständige Sondierungspapier.)

Liebe Freundinnen und Freunde,

gemeinsam haben wir es geschafft, dass die SPD bei der Landtagswahl 2024 in Brandenburg mit Dietmar Woidke an der Spitze stärkte Partei geworden ist. Ein starkes Ergebnis bei schwierigen bundespolitischen Rahmenbedingungen. Gemeinsam ist es uns gelungen, das Direktmandat für unseren Wahlkreis zu verteidigen.

Beides ist für mich ein klarer Regierungsauftrag!

Eine stabile Mehrheit ohne AfD erreichen wir nach dem Wahlergebnis nur mit dem BSW. Und die Brandenburgerinnen und Brandenburger gehen davon aus, dass wir stabile Verhältnisse schaffen. Das müssen wir berücksichtigen und auch anerkennen.

Das Sondierungspapier von SPD und BSW Brandenburg ist für uns ein erster großer Erfolg auf diesem Weg.

„Brandenburg voranbringen – Bewährtes sichern. Neues schaffen.“ So heißt das Motto. Das ist ein guter Ansatz für unser Brandenburg, für die nächsten fünf Jahre.

Das Sondierungsapier wurde gestern vom SPD Landesvorstand Brandenburg als Grundlage für die Koalitionsverhandlungen einstimmig bestätigt.

Wichtig für uns alle: in den Koalitionsverhandlungen SPD und BSW wird kein Satz des jetzt bestätigten Sondierungspapieres geändert. Die Formulierungen werden in den kommenden Koalitionsverhandlungen ergänzt und konkretisiert.

Wir sind in Brandenburg auf einem guten Weg. Ich danke Dietmar Woidke und unserem Verhandlungsteam. Es geht um unser Brandenburg!

Mit viel Optimismus grüßt

ihr Jörg Vogelsänger

19.10.2024 in Kommunalpolitik

Durstlöscher: Trinkwasserbrunnen für Erkner

Eine kleine Fontäne spritzt ein paar Zentimeter in die Höhe. Mit etwas Geschick gelingt es auch kleinen Kindern, dass ihnen das erfrischende Nass in den Mund fließt. Ein paar Schlucke und der Durst ist gelöscht. Meist kennen wir das nur aus Filmen. Die Trinkwasser-Brunnen sollen künftig in Europa und damit auch in deutschen Städten stehen und als Durstlöscher für Jung und Alt bereit stehen. So auch in Erkner an zwei Stellen. (Der Beitrag wurde ergänzt)

Erkners Sozialdemokraten bringen jetzt einen entsprechenden Beschlussvorschlag in die Stadtverordneten-Versammlung ein:

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11.10.2024 in Kommunalpolitik

SVV Erkner: Klares Bekenntnis zum Grundgesetz

Die Tischvorlage auf der zweiten Sitzung der Stadtverordneten-Versammlung am 10.10.2024 hatte es plötzlich in sich. Der Inhalt gehört eigentlich zum guten Ton im Umgang miteinander ist gehört zu den Traditionen im Rathaus der Gerhardt-Hauptmann-Stadt.
Die vorgeschlagene Erkneraner Erklärung (Abbildung) beginnt mit folgendem Satz:

"Die Stadt Erkner steht für Toleranz, Mitmenschlichkeit, Weltoffentheit und gute Nachbarschaft". Es folgt ein Bekenntnis zum Grundgesetz...

Die Zustimmung der einbringenden Fraktionen erfolgte wie vereinbart. Keine Zustimmung kam aus der AfD Fraktion. Ein Kommentar ist wohl überflüssig.

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11.10.2024 in Kommunalpolitik

Bestandsaufnahme: Zustand der Straßen in Erkner

Die Stadtverordneten-Versammlung von Erkner begann mit einer Bestandsaufnahme des Straßennetzes. Zur Infrastruktur fragte die SPD-Fraktion nach:

"Die Verbesserung der Infrastruktur ist unverzichtbar für die Lebensqualität in Erkner. Hier ist seit 1990 viel erreicht worden . Trotzdem wird der Erhalt und die Verbesserung der Straßeninfrastrutur immer eine Daueraufgabe bleiben. Ich frage die Stadtverwaltung:"

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30.09.2024 in Jugend

Radfahren: Wer ist der Beste in Brandenburg?

Zum 26. Landeswettbewerb der Besten Radfahrer am Sonntag 28.09.2024 in Potsdam an der Karl-Foerster-Schule waren nach den Vorläufen 60 Jugendliche aus allen Teilen Brandenburgs angereist. Es trafen sich die besten Radfahrer aus den Regionen und Kreisen der Mark. Kinder und Heranwachsende aus dem Landkreis Oder-Spree waren natürlich auch dabei.

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[24.09.2024]

Jörg Vogelsänger: Danke für Ihr Vertrauen.

[14.09.2024]

Erkner: Drei Jahrzehnte Seniorenbeirat.

[01.09.2024]

Premiere: Mit dem PlusBus von Erkner nach KW.

[01.08.2024]

Jörg Vogelsänger: Kita frei ab drei!.

[01.08.2024]

S-Bahn: Chic biste geworden! Trotz Deiner 100.

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