Im WhatsApp-Chat des SPD-Unterbezirks Oder-Spree spiegelt sich die Stimmungslage, was die vorgezogenen Wahlen zum Bundestag am 23. Februar 2025 betrifft in der ganzen Bandbreite wieder. Einig ist man sich: Der Wahlkampf wird rauh und überhaupt nicht herzlich. Eine Übersicht!
Auf jeden Fall wird die Lage am Tag nach der Wahl für die Sozialdemokratie in Deutschland eine andere sein. Es geht auch um Naheliegendes: Wird der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Mathias Papendieck wird in das Parlament einziehen. Ob als direkt Gewählter oder über die Landesliste. Wir müssen uns bei den Rechenbeispielen hüten, zu spektulieren. Hinzu kommt: der Bundestag soll in der nächsten Legislaturperiode rund 100 Abgeordnete weniger zählen.
Die Freunde der Chemie sind immer einen Besuch wert. Jörg Vogelsänger hat bei ihrem letzten Treffen vergangene Woche vorbeigeschaut.
Bakelite? Kennen Sie noch? phenolhaltige Lackfarben? Duroplast, Trabi und Rennpappe. Schon sind sie mittendrin in Chemie-Stadt Erkner. Der Umgang mit Teerprodukten als Abfall von Gaslaternen, dem ersten brauchbaren Kunststoff Bakelite und schließlich der Karosse für den Trabi aus russischen Baumwollabfällen und Phenol-Harzen prägten über 100 Jahre in die Industrieproduktion der Stadt. Auch wenn PET-Flaschen, PVC, Polyurethan und andere Namen unser (Nicht) Wissen um Kunststoffe beherrschen. Phenol, heute natürlich deutliche umweltverträglicher, wird übrigens heute noch in der Gerhard Hauptmann-Stadt hergestellt.
Familien mit geringem Einkommen werden auch über das Jahr 2024 hinaus finanziell entlastet. SPD-Fraktion und die BSW-Fraktion haben sich auf eine zügige Änderung des Kita-Gesetzes verständigt. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde heute in beiden Fraktionen beschlossen.
Die Stille eines trüben November-Tages hat auch ihren Reiz. Aufgenommen .rund um Erkner: Brücke über die Löcknitz; am Wupatz See, der Flakenfliess in den Dämeritzsee und schließlich noch ein Blick auf selbigen (von oben nach unten und von links nach rechts).
Jörg Vogelsänger zu den Verhandlungen zwischen Brandenburgs SPD und dem Bündnis Sarah Wagenknecht. (Im Anhang das vollständige Sondierungspapier.)
Liebe Freundinnen und Freunde,
gemeinsam haben wir es geschafft, dass die SPD bei der Landtagswahl 2024 in Brandenburg mit Dietmar Woidke an der Spitze stärkte Partei geworden ist. Ein starkes Ergebnis bei schwierigen bundespolitischen Rahmenbedingungen. Gemeinsam ist es uns gelungen, das Direktmandat für unseren Wahlkreis zu verteidigen.
Beides ist für mich ein klarer Regierungsauftrag!
Eine stabile Mehrheit ohne AfD erreichen wir nach dem Wahlergebnis nur mit dem BSW. Und die Brandenburgerinnen und Brandenburger gehen davon aus, dass wir stabile Verhältnisse schaffen. Das müssen wir berücksichtigen und auch anerkennen.
Das Sondierungspapier von SPD und BSW Brandenburg ist für uns ein erster großer Erfolg auf diesem Weg.
„Brandenburg voranbringen – Bewährtes sichern. Neues schaffen.“ So heißt das Motto. Das ist ein guter Ansatz für unser Brandenburg, für die nächsten fünf Jahre.
Das Sondierungsapier wurde gestern vom SPD Landesvorstand Brandenburg als Grundlage für die Koalitionsverhandlungen einstimmig bestätigt.
Wichtig für uns alle: in den Koalitionsverhandlungen SPD und BSW wird kein Satz des jetzt bestätigten Sondierungspapieres geändert. Die Formulierungen werden in den kommenden Koalitionsverhandlungen ergänzt und konkretisiert.
Wir sind in Brandenburg auf einem guten Weg. Ich danke Dietmar Woidke und unserem Verhandlungsteam. Es geht um unser Brandenburg!
Die Freunde der Chemie sind immer einen Besuch wert. Jörg Vogelsänger hat bei ihrem letzten Treffen vergangene Woche vorbeigeschaut.
